BSG, B 4 AS 78/10 R (Unterhalt zum Nulltarif !)


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Details

Veröffentlicht mit freundlicher Erlaubnis der 

Rechtsanwälte

Prehn und Schmidt 

Gerichtsstraße 1, 56068 Koblenz:

 

   

Kindesunterhalt zum Nulltarif, als durchlaufender Posten, ist vorteilhaft für den Unterhaltspflichtigen. Es kostet ihn nichts. Günstig ist es für das unterhaltsberechtigte Kind, weil es den vollen Tabellenunterhalt bekommen kann und nicht nur den niedrigen Vorschuss nach dem Unterhaltsvorschussgesetz. Auch für Ehegattenunterhalt ist das Modell geeignet und in Verwaltung und Rechtsprechung anerkannt.

Unser Lösungsansatz hat die volle Unterstützung der Ministerien, weil es den Landeshaushalten viel Geld spart. Widerstand seitens der Gewerkschaften ist bislang nicht bekannt geworden. Den Gemeinden als örtlichen Trägern der Sozialhilfe ist das Modell verständlicherweise nicht angenehm, weil sie z. B. die Kosten aufbringen müssen, die sonst das Land als Unterhaltsvorschuss zahlen müsste. 

Da sich das Arbeitsmodell allmählich durchgesetzt hat und es für ausgleichende, soziale Gerechtigkeit sorgt, haben wir uns entschlossen, es zu veröffentlichen. Lassen Sie es aber vor dem konkreten Einsatz prüfen! Derzeit - Kalenderjahr 2012 - funktioniert es. Richtig angewendet ist es auch kein Missbrauch. Es ist das Pendant beispielsweise zu der Aufstockung per Sozialhilfe/Hartz IV, wenn bei einer intakten Familie das Arbeitseinkommen nicht ausreicht, um Ehemann, Frau und die Kinder zu versorgen.

Gleichwohl besteht die Gefahr, dass der Gesetzgeber die Regeln ändert. Zur Optimierung des Einzelfalls bedarf es auch einer gewissen Erfahrung.

   

Problem und Lösung

   

Kindesunterhalt, Ehegattenunterhalt, Problem und Lösung (Stand: Jahr 2012)

Kindesunterhalt ist gesetzlich vorrangig, ist aber oft einfach zu teuer. 

Beispiel: Mann hat aus gescheiterter Beziehung 2 Kinder, Alter 1 x 13 und 1 x 14 Jahre. Dann hat er mit seiner neuen Partnerin in Haushaltsgemeinschaft noch 1 Kind, 1 Jahr alt. Der Geldbedarf wäre nach Düsseldorfer Tabelle: 2 x 334 € für die beiden älteren Kinder, 1 x 225 € für das jüngste Kind, 770 € für seine Partnerin und 950 € für sich selbst. Das sind insgesamt 2.613 € netto (zuzüglich berufsbedingter Aufwand). Aber (Steuerklasse 1, Kinderfreibetrag 1,0 und kirchensteuerpflichtig) bleiben bei einem Bruttoeinkommen von rund 3.900 € letzlich netto nur 2.295,54 € übrig. Was tun, wenn man zu wenig netto ausgezahlt bekommt?

Vielleicht hat unser beispielhafter Vater nur 1.500 € im Monat und vielleicht war er so schlecht oder nicht beraten, dass er Jugendamtsurkunden auf den Mindestuntehalt unterschrieben hat. Dann droht ihm gar ein Verfahren wegen Unterhaltspflichtverletzung, § 170 StGB, wenn er den Kindesunterhalt nicht vollständig zahlt. Oder es läuft ihm seine neue Partnerin davon, weil ihm von seinem Lohn nach Abzug des Unterhalts für die beiden Kinder aus früherer Beziehung nichts mehr bleibt und sie dann arbeiten gehen müsste, obwohl ihr eigenes Kind noch keine drei Jahre alt ist. Da muss mehr Geld in`s Haus.

Die Lösung steht im Gesetz. Über Geld spricht man nicht, Geld hat man. Man hat Geld zu haben, da das grundsätzlich möglich ist. Geldmangel schließt die Leistungspflicht nicht aus, § 275 Abs. 1 BGB. Das Geld für die Unterhaltszahlungen besorgt man sich vom zuständigen Sozialamt/der ARGE oder wie die Behörde vor Ort, die die Sozialhilfe/Hartz IV auszuzahlen hat, in dem konkreten Bundesland genannt wird.

Das steht in § 11b Sozialgesetzbuch Tei II, Absatz 1, Ziffer 7 dieser segensreichen Vorschrift: Vom Einkommen abzusetzen sind jedenfalls Aufwendungen zur Erfüllung gesetzlicher Unterhaltsverpflichtungen bis zu dem in einem Unterhaltstitel oder in einer notariell beurkundeten Unterhaltsvereinbarung festgelegten Betrag. Wenn das Resteinkommen abzüglich Unterhalt nicht ausreicht, dann gibt es Sozialhilfe/Hartz IV vom Amt.

Also zahlt unser Beispielsvater von seinen 1.500 € zunächst 2 x 334 €, gesamt 668 €, für die beiden älteren Kinder. Damit hat er dann noch (1.500 abzgl. 668) 832 € für sich, seine Partnerin und das jüngste Kind. Das reicht aber nicht (jetzt bitte nach Sozialhilfesätzen rechnen) für die neue Bedarfsgemeinschaft, also den Beispielsvater und die Freundin und das kleine Kind. Also zahlt das Sozialamt den über 832 € hinaus gehenden Bedarf komplett.

Und jeder freut sich! Die beiden Kinder aus früherer Beziehung bekommen den vollen Kindesunterhalt. Das Jugendamt muss (bei Kindern bis 12 Jahren, danach nicht mehr) keinen Unterhaltsvorschuss aus Landesmitteln zahlen. Da spart das Land richtig Geld. Der Beispielsvater hat keinen Stress auf der Arbeit; ob er nun ein paar Euro mehr oder weniger verdient, ist im Ergebnis gleichgültig. Der Staatsanwalt muss nicht wegen Unterhaltspflichtverletzung ermitteln und die neue Beziehung hat jedenfalls die vollen Sozialhilfesätze ohne störende Abzüge wegen des Kindesunterhalts aus früherer Beziehung.

Mit einem Lächeln zahlt unser Beispielsvater den Kindesunterhalt für die beiden Kinder aus der früheren Beziehung. Gerne erfüllt er seine Verpflichtung, zumal es ihn nichts kostet. Der Kindesunterhalt ist nur ein durchlaufender Posten und belastet nicht weiter. Das ist gesetzlich so vorgesehen, also kein Missbrauch!Die ARGE (Jobcenter II, Integrationsamt oder welche Bezeichnung das frühere Sozialamt im regional unterschiedlichen Neusprech hat) würde bei reiner intakten Familie und einem zu geringen Einkommen ja auch aufstocken.

Bei dem Ehegattenunterhalt funktioniert das System entsprechend. Der Pflichtige bezahlt den Ehegattenunterhaltstitel. Diesen Betrag zieht er von seinem Arbeitseinkommen ab, § 11b SGB II. Bleibt ihm dann weniger als der Sozialhilfesatz, stockt das Amt/ARGE auf Antrag entsprechend auf.

Die Probleme treten in diesen Fällen regelmäßig dann auf, wenn die Jobcenter einen Missbrauch vermuten oder die Sachen nicht ausreichend vorbereitet und gestaltet sind. Beratung ist daher empfehlenswert. Das lohnt sich für die Betroffenen auch, wenn man bedenkt, wie sich die Unterhaltszahlungen über die Monate und Jahre summieren.

Rechtsprechungsnachweise entnehmen Sie dem nächsten Absatz.

   

Anmerkung zur wundersamen Welt

   

Den Kindesunterhalt zum Nulltarif wird es vermutlich immer häufiger geben. Es ist wirklich keine Realsatire. Die Nutzung der Gesetze ist grundsätzlich kein Missbrauch. 

Das Ergebnis ist zwar schon etwas merkwürdig. In unserem Beispielsfall wird das noch deutlicher, wenn die beiden Kinder aus früherer Beziehung ihrerseits Sozialhilfe bezogen haben. Da zahlt das Sozialamt dem Beispielsvater Sozialhilfe, damit dieser Kindesunterhalt an die beiden Kinder zahlen kann, wobei dieser Kindesunterhalt dann als Einkommen den beiden Kindern bzw. deren Mutter von deren Sozialhilfe wiederum abgezogen wird. Einfache Geister, denen die Weitsicht des Gesetzgebers fehlt, reden da von Verschiebebahnhof. Diese abfälligen Äußerungen verkennen den tieferen Sinn des Gesetzes, des § 11b SGB II.

Zunächst: Wären die beiden Kinder im Beispielsfall jünger als 12 Jahre, dann müsste bei fehlender Unterhaltszahlung das Land per Unterhaltsvorschuss in Vorlage treten (längstens 72 Monate, § 3 UVG). Das UVG belastet aber die Landeshaushalte und die meisten Länder haben hohe Schulden. Deswegen drängen die Länder allmählich offiziell darauf, dass der Kindesunterhalt notfalls von den Kommunen übernommen wird, die für die Sozialhilfe zuständig sind. Das entlastet die Landeshaushalte, macht also Sinn.

Dieser Bearbeitungsaufwand sichert doch wiederum wertvolle Arbeitsplätze bei dem Sozialamt/ARGE/Jobcenter II und das sogar relativ preiswert. So hat beispielsweise unser gütiger Landesvater von Rheinland - Pfalz, von Freunden oft "König Kurt" genannt, in seiner Grosszügigkeit über 330 Millionen Steuergeld in die Hand nehmen müssen, um am Vergnügungspark Nürburgring 300 Arbeitsplätze zu schaffen. Das sind 1,1 Millionen pro Arbeitsplatz; streng genommen noch deutlich mehr, da viele dieser Arbeitsplätze in der Gastronomie und als Schiffsschaukelbremser pp. schon wieder weg gefallen sind. Für 1,1 Millionen kann man einen Sachbearbeiter in Behörden aber schon einige Jahre gut beschäftigen.

In Rheinland - Pfalz fahren wir das Modell schon lange. Die Kreisverwaltung Mayen - Koblenz hat dann auch seit spätestens Anfang 2001 auf die Möglichkeit hingewiesen und bietet sogar Abtretungserklärungen an, mit denen sie sich die Ansprüche des Unterhaltsverpflichteten gegen das Jobcenter gem. § 11 Abs. 2 Nr. 7 SGB II abtreten lässt (z. B. AZ 51.4-UV-005400.0 G vom 28.1.2011). 

Die Praxis in anderen Bundesländern ist zumindest teilweise gefolgt. In der Rechtsprechung ist das Modell auch höchstrichterlich anerkannt, beispielsweise Schleswig-Holsteinisches Landessozialgericht, Beschluss vom 23. März 2012, AZ L 6 AS 32/12 B ER und L 6 AS 32/12 B ER PKH; Sozialgericht Kiel S 30 AS 16/12.

Wenn es mit dem Konzept, Kindesunterhalt nur noch als durchlaufenden Posten zu zahlen, nicht zu sehr übertrieben wird, dann müsste uns diese Möglichkeit eigentlich erhalten bleiben. Arbeitsmarktpolitisch ist es eine sehr sinnvolle Konstruktion. Der Unterhaltspflichtige muss zur vollständigen Entlastung vom Unterhalt immerhin zumindest so viel an Einkommen erzielen, wie er nach den Unterhaltstiteln als Unterhalt zahlen müsste und er muss auch tatsächlich den Unterhalt zahlen. Nur dann nämlich tritt die volle Wirkung gem. § 11b SGB II ein, also die Möglichkeit des Abzugs vom Einkommen vor der Berechnung des Lebensbedarfs nach Sozialhilferecht. 

Die Sozialisierung insbesondere des Kindesunterhalts gem § 11 SGB II ist die Konsequenz der gestiegenen Unterhaltsansprüche. Der Mindestunterhalt minderjähriger Kinder richtet sich nach dem doppelten Kinderfreibetrag, also nach § 32 Abs. 6 Satz 1 Einkommenssteuergesetz. Steigt dieser Freibetrag, erhöht sich wegen der gesetzlichen Koppelung automatisch der Kindesunterhalt, § 1612a Abs. 1 BGB. Dann wiederum muss die Düsseldorfer Tabelle angepasst/erhöht werden. Unangenehmerweise erhöhen sich die Einkünfte der Unterhaltsverpflichteten nicht auch automatisch dann, wenn sich die Kinderfreibeträge erhöhen. 

Und dann muss in solchen Mangelfällen eben per Sozialhilfe aufgestockt werden. Bei intakten Familien direkt per Hartz IV, die "Aufstocker". Das kennt man. Und bei Unterhaltspflichtigen per § 11 SGB II.

Nun ja: Nachdem ich mich irgendwo lustig gemacht habe über die vom Landesvater Rh.-Pf. geschaffenen Arbeitsplätze im Vergnügungsspielpark Nürburgring, immerhin 1,1 Million Euro Steuergeld pro Arbeitsplatz, da erfahre ich soeben, dass das Prestigeprojekt Nürburgring Insolvenz hat anmelden müssen. Da wäre es für den Steuerzahler wohl billiger gekommen, wenn "König Kurt" jedem der 300 Arbeitnehmer je 1,1 Mio einfach so in die Hand gedrückt hätte. Dann hätte man wenigstens die Folgekosten gespart. Oder alternativ könnte man gedanklich den Unterhaltszahlern in unserem Beispiel die 330 Millionen Steuergeld geben; schlechter angelegt als in einem Vergnügungspark für "König Kurt" wäre das Geld wohl nicht. 

Ganz unbotmässig könnte man auf eine abstruse Idee kommen. Unser Beispielsvater hat Probleme, weil ihm von 3.900 brutto nur 2.295,54 € netto bleiben. Ihm werden vom Bruttolohn abgezogen zusätzlich zu den Sozialabgaben: 735,25 € Lohnsteuer, 29,42 € Soli und 48,15 € Kirchensteuer, gesamt also 882,82 €. Wenn man ihm nicht so viel Steuern abziehen würde, dann könnte er locker den Kindesunterhalt für die beiden älteren Kinder zahlen. Man könnte sich den Umverteilungsaufwand sparen. Okay - es ist eine absurde Idee, in Deutschland an Steuerentlastungen der arbeitenden Bevölkerung zu denken. Es war nur so ein Einfall, den ich zu entschuldigen bitte.


   

Behördlicher Sparwettbewerb

   

Zwischen den beteiligten Behörden ist ein richtiger Wettbewerb entstanden, wie man am meisten sparen kann. Einfaches Beispiel:

Nach der Trennung hat die Frau die drei kleinen Kinder. Der Mann hat netto 1.500 €.
Die Frau beantragt Hartz IV/Sozialhilfe für sich und die 3 Kinder - es ist offensichtlich, dass das Einkommen des Mannes nicht für den vollen Unterhalt reicht. Das Jobcenter (Sozialamt) zahlt zunächst, gibt ihr aber auf, Unterhaltsvorschuss zu beantragen. Sie holt sich zunächst dann auch den Unterhaltsvorschuss für die drei Kinder, der aus den Landesmitteln gezahlt wird: Das Jobcenter hat rund 600 € pro Monat gespart!

Das Land, z. B. vertreten durch die Kreisverwaltung, will aber auch sparen. Es macht daher dem Mann zur Auflage, seinen Anspruch gegen das Sozialamt gem. § 11b SGB II in Höhe des zu zahlenden Unterhaltsvorschusses an das Land abzutreten: Damit holt sich das Land dann die 600 € pro Monat vom Jobcenter zurück und hat so auch viel Geld gespart.
(Das amtliche Abtretungsformular verschicken gegen Freiumschlag).

Spätestens jetzt macht das Jobcenter der Frau zur Auflage, den Unterhalt einzuklagen. Der Mann wird entsprechend zu irgend einem Unterhalt verurteilt. Den zahlt er, wodurch das Jobcenter/Sozialamt wieder viel Geld spart.

Allerdings holt sich der Mann, der zwischenzeitlich mit seiner Freundin und deren Kindern in einer Haushaltsgemeinschaft wohnt, dann das Geld vom Jobcenter/Sozialamt wieder zurück, § 11b SGB II. Er will verständlicherweise auch etwas Geld sparen.

Damit hat jeder Beteiligte 600 € gespart, Monat für Monat. Keiner ist geschädigt, weil letztlich ja der zahlt, der von Anfang an sowieso zahlt, also die Allgemeinheit. Wichtig ist aber stets, dass der korrekte Umverteilungsweg strikt eingehalten wird nach Massgabe der gesetzlichen Vorschriften. Jede der beteiligten Behörden muss sparsam mit den Mitteln umgehen und Vorschrift ist schliesslich Vorschrift.

Mit diesem Beispiel, tägliche Praxis bundesweit, ist sicherlich erkennbar, wie sinnvoll unser Gesetzgeber den Unterhalt geregelt hat. 

Um unnötigen Rückfragen vorzubeugen, direkt die Antwort. Wer bei guter geistiger Gesundheit bleiben will, sollte sich keine grossen Gedanken über den Sinn dieser Regelungen machen. Falls Ihnen schwindlig werden sollte, gehen Sie einfach zu Ihrem zuständigen Arzt, Apotheker oder Anwalt.

   

SGB II § 11 Anwendungskreis

   

§ 11b SGB Teil II stellt Unterhaltszahler im Mindestbedarf gleich gegenüber Sozialhilfeempfängern. Das Modell ist also stets zu prüfen insbesondere, wenn dem Unterhaltzahler für sich und seine Haushaltsgemeinschaft nach der Unterhaltszahlung weniger bleibt, als ihm als Sozialhilfeempfänger ("Hartz IV, ALG II") verbleiben würde.

Sozialhilfe ist nachrangig. Bis auf einen "Notgroschen", circa 2.500 €, ein Auto für die Fahrt zur Arbeit und sonstiges Schonvermögen ist erst sonstiges Vermögen aufzubrauchen.

In der Praxis akzeptieren die Jobcenter dieses Modell auch meist nur, wenn der Unterhalt tatsächlich bezahlt wird. Außerdem ist der Abzug nur von Einkünften möglich, Einzelheiten im Gesetz nachlesen bzw. prüfen lassen. Falls der Unterhaltszahler sein Einkommen verliert, muss eine Abänderung des Unterhaltstitels beantragt werden! 

Sicherheitshalber also im Regelfall:

Der Unterhaltstitel liegt vor (in realistischer Höhe!).

Durch die Unterhaltszahlung rutscht der Zahler unter die Bedarfssätze nach Sozialhilferecht.

Dann stockt das Sozialamt (Jobcenter 2, Integrationsamt, Bezeichnung unterschiedlich) dem Unterhaltszahler sein Einkommen auf, aber idR nur auf Antrag und ab Antragstellung.


Link zur Quelle:
http://www.ra-koblenz.de/kategorie1/uki-zum-nulltarif/index.html 

die zugrunde liegende Entscheidung: BUNDESSOZIALGERICHT Urteil vom 9.11.2010, B 4 AS 78/10 R

 

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Personen in dieser Konversation

  • "Siehe, ich verkünde Euch große Freude ....", so muss man die sozialgerichtliche Rechtsprechung gerade zu Beginn der Weihnachtszeit wohl verstehen, mit der man insbesondere den Familiensenaten der Oberlandesgerichte eine "Lange Nase" zeigen kann! Bekanntlich werden durch deren oft genug verfassungswidrigen Rechtsprechung Väter zu sogen. Mangelfällen degradiert, indem deren Einkommen mit Hilfe eines Griffs in die juristische Zauberkiste "fiktiv" festgesetzt wird um zu verhindern, dass die Allgemeinheit für deren gesetzliche Unterhaltspflicht aufkommt. Ein "Schuss in den Ofen" wird so zum Bumerang! Bleibt betroffenen Vätern nur noch zu raten, die Damen und Herren Oberlandesgerichtsräte aufzufordern, sich hinsichtlich ihrer Einkommensphantasien keinen Skrupeln zu unterwerfen und weiterhin "lustig drauflos" zu urteilen. Was bei Allem noch gar nicht berücksichtigt wurde: Auch das Bundesverfassungsgericht wird sich freuen. Denn Gründe, die Unrechtsprechung der OLG's im Wege einer Verfassungsbeschwerde überprüfen zu lassen, erledigen sich insoweit von selbst!

  • Gast - H2000

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    Die wundersame Geldvermehrung der Oberlandesgerichte ist Legende. Es ist nicht zu begreifen, warum diese, Geldeinkünfte erfinden, die dann tatsächlich nicht realisiert werden können. Ich selbst habe es am eigenen Leib erfahren dürfen, die OLG Richter sind in meinem TU- Prozess, an dessen Folgen ich immer noch leide, soweit gegangen, dass meine getrennt lebende Ehefrau die Scheidung nun im vierten Jahr vehement verhindert um weiter TU zu kassieren. Alleine der Senat hat mehr als 9 Monate für sein überaus einfaches Urteil Zeit in Anspruch genommen.<br /><br />bei der Ermittlung der Einkünfte hat es bei dem Pflichtigen bei allen Belastungen stets einen satten OLG- Abschlag gegeben. Bei meiner getrennt lebenden Frau wurden die Einkünfte stets sehr wohlwollend abgerundet. (10%-30% sind da keine Seltenheit! Auch wenn das Finanzamt das ganz anders sieht!)<br /><br />Und so produzieren die Oberlandesgerichte nichts anderes, als langjährige Abhängigkeiten zwischen den getrennt lebenden Eheleuten. Wo allen Beteiligten eigentlich klar sein müsste, dass wenn das jüngste Kind älter als drei Jahre alt ist, eine Vollzeiterwerbsobliegenheit Pflichtprogramm nach dem Willen der Politik sein sollte.<br /><br />Indes ist das Gegenteil der Fall, es wird von den Senaten die Realität so lange verbogen, bis sich ein ordentlicher Unterhalt für den Bedürftigen ergibt! Der Bedürftige ist in unserem Land stets die Person wo die Kinder leben und da sind die ach so emanzipiert Frauen, die alle Möglichkeiten ausschöpfen nicht arbeiten zu müssen. Das Leben ist süß, wenn man nur bei dem Pflichtigen unentwegt kassieren kann.<br />Nun wird dieses finanzielle Problem, welches die Pflichtigen inzwischen zu Haufe haben, langsam aber sicher der Gemeinschaft übertragen, ohne dass die Senate etwas dazutun können. Es bleibt zu hoffen, dass die Politik endlich handelt und die Selbstverantwortung jedes einzelnen Bürgers und vor allen Dingen der Bürgerinnen unterstreicht.<br />Wenn die Damen nicht vor Gericht immer neue teure klagen vom, Zaun brechen würden und einsehen dass auch sie zu ihrem Unterhalt beitragen müssen, würden die Gerichte und auch die Senate nichts mehr zu tun haben. – Diese Weichen stellt die Politik die wiedermal Blind und Taub zu sein scheint. -

  • Gast - FM

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    Sehr geehrte Damen und Herren,<br /><br />meines Erachtens ist es absoluter Wahnsinn, was im Unterhaltsrecht abgeht. <br />Die Düsseldorfer Tabelle ist doch nur eingeführt worden, um uns Männer zusätzlich zu diskriminieren. Wer soll denn von den heutigen Löhnen derartig hohe Unterhaltssätze leisten können?? <br />Jetzt plant Merkel ja schon wieder eine Erhöhung des Kinderfreibetrages sprich, dann wird auch der Kindesunterhalt wieder steigen. Aber die Frage ist genau wie bei den Strompreisen: "wie hoch denn noch?"<br />Zumal heutzutage die Löhne stagnieren wenn nicht sogar real zurückgehen. <br /><br />Unterhalt vom Erwerbseinkommen absetzen zu können, war also absolut notwendig. Ist ja schlimm genug, dass man zum Sozialhilfefall degradiert wird, wenn man als Mann Kinder hat. Lustig wirds insbesondere dann, wenn auch die Kindsmutter ALG2 erhält, denn dann wird das Geld ja wirklich nur hin- und hergeschoben. Und in den meisten Fällen erhalten auch die Kindsmutter ALG2, weil sie doch als Alleinerziehende gar nicht arbeiten können. Böse stimmen behaupten, dass sie gar nicht arbeiten wollen ;-)<br /><br />Nun ich bezahle für meinen Sohn jeden Monat den vollen Unterhaltssatz. Ich arbeite sehr gerne, musste aber nach meiner Umschulung zum Fachinformatiker niedriger einsteigen, um überhaupt eine Stelle zu bekommen. Man ist ja fast schon wieder Berufsanfänger. Und ich war damals von meinem Anwalt sehr schlecht beraten, infolge ich den Vergleich vor Gericht annahm. Der Titel ist dynamisch und hat keine Begrenzung. Scheiß Anwalt!<br />Nun ja, und um überhaupt leben zu können, musste ich dann eben auch aufstocken, weil das Jugendamt nicht mit sich reden ließ. Die erzwingen das Geld ja förmlich. Stattdessen lebt seine Mutter bereits 17 Jahre von Sozialhilfe und hat noch 2 weitere Kinder von einem anderen Mann. <br /><br />Jahre später bin ich wieder mit einer Frau zusammen gekommen und nach 1,5 Jahren heirateten wir. Irgendwann ließ ich mich dann überreden und wir bekamen ein gemeinsames Kind. In der 6. SSW machte sie dann nach 3 Jahren Beziehung den Schuh. Alptraum pur!<br /><br />Nun hat mich also das Jugendamt angeschrieben und sie wollten Unterhalt von mir, welchen ich aber bei bestem Willen nicht bezahlen kann, da ich ja eh schon aufstocke. <br /><br />Ich kann mir nun aber nicht vorstellen, dass es rechtens ist, wenn ich hier den vollen Unterhalt titulieren lasse oder? Ich mein im Endeffekt wäre es mir ja egal, da ja dann indirekt das Jobcenter den Unterhalt bezahlt. Hier wäre dann vermutlich irgendwann ein Tagesgeldkonto von Vorteil ;-)<br /><br />Ich bin wirklich nicht stolz auf diese Situation, aber was hätte ich machnen sollen, da sie ja einfach davon ist. <br /><br />Ich liege also nun wegen der 1. Unterhaltsverpflichtung unter dem Selbstbehalt ja sogar deutlich unter dem Selbstbehalt, der einem bei Pfändung zustehen würde. Und eigentlich heißt es ja, dass man durch Unterhaltszahlungen und Co nicht zum Sozialhilfefall werden sollte. <br />Was kann ich also nun in solch einer Situation machen?<br /><br />Vielen Danke für Tipps.<br /><br />VG

  • Ich kann mir nun aber nicht vorstellen, dass es rechtens ist, wenn ich hier den vollen Unterhalt titulieren lasse oder? Ich mein im Endeffekt wäre es mir ja egal, da ja dann indirekt das Jobcenter den Unterhalt bezahlt. Hier wäre dann vermutlich irgendwann ein Tagesgeldkonto von Vorteil
    das ergibt sich eindeutig aus dem von Prehm und Schmidt veröffentlichten Aufsatz und aus der bundessozialgerichtlichen Rechtsprechung.
    Auf zum JobCenter!
    Dann wegen des Titels zum Notar oder Jugendamt.

  • Gast - FM

    Melden

    Sehr geehrte Damen und Herren, nochmal vielen Dank für die rasche Beantwortung meiner Frage. Folgender Satz gibt mir allerdings zu denken (Abs. 24): Hierbei ist auch zu berücksichtigen, dass mit dem Erfordernis der Titulierung durch fachkundige familienrechtliche Stellen regelmäßig die Beachtung unterhaltsrechtlicher Grundsätze, nach denen dem Unterhaltspflichtigen jedenfalls der Betrag verbleiben muss, der seinen eigenen Lebensbedarf nach sozialhilfe- bzw grundsicherungsrechtlichen Grundsätzen sicherstellt (BGH Urteil vom 9.1.2008 - XII ZR 170/09 - FamRZ 2008, 594; BGH Urteil vom 15.3.2006 - XII ZR 30/04 - BGHZ 166, 351, 356 = FamRZ 2006, 683, 684; BVerfG FamRZ 2001, 1685 f), angenommen werden kann. http://juris.bundessozialgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document.py?Gericht=bsg&Art=en&nr=11911 Meines Erachtens muss hier eine etwaige Unterhaltsverpflichtung schon den realen Gegebenheiten angepasst werden sprich, einfach ins Blaue hinein Unterhaltstiteln anzuerkennen ist nicht korrekt. Käme aber nun ein FamGericht zu der Überzeugung, ich müsste z. B. zus. fiktiven Unterhalt bezahlen meinetwegen zus. 100 Euro jeden Monat, dann könnte ich das wiederum absetzen. Oder sehe ich das falsch?
    VG

  • Meines Erachtens muss hier eine etwaige Unterhaltsverpf lichtung schon den realen Gegebenheiten angepasst werden sprich, einfach ins Blaue hinein Unterhaltstitel n anzuerkennen ist nicht korrekt

    Lieber Kommentator,eine Diskussion zum Thema "Berücksichtigung titulierter Unterhaltspflichten bei der Berechnung des anrechenbaren Einkommens" zu führen ist die Kommentarfunktion weniger geeignet.
    Zur themenbezogenen Forendiskussion:<br />http://www.trennungsfaq.de/forum/showthread.php?tid=3736&pid=44054#pid44054

   
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Bolles Newsflash


  (Bild: Pixabay.de / Zitat: E.Kästner)

Das Leben ist ein Abenteuer - vom ersten Klaps auf den Po bis zur finalen Pflege.
Zwischen Wiege und Bahre liegen heute meist 70 bis 80 Jahre.
Dabei sind Glück und Wohlergehen oft launisch.
Manchmal sind sie wie Rindvieher die ihresgleichen suchen.
Genau genommen ist des Menschen Wohl immer gefährdet.


Besonders brenzlig wird's allerdings sobald Juristen die Deutungshoheit über das Glück und Wohlbefinden der Menschen beanspruchen.

Die Zunft der Paragrafenkundigen obsiegt stets und bekommt alles kaputt.

Selbst die größte Pandemie bezwingen die Recken der Wortverdrehungen mit ihrer Zero Covid Paragrafenkunde und wirren Bußgelderhebungen und füllen die eigenen Geldbörsen.


Sollten die von der Antifa unterstützten und von den großen Kirchen gesponserten Sea-Watch-Fischer den aus dem Wasser des Mittelmeeres Gezogenen statt der Adressen der deutschen Sozialämter das Infektionsschutzgesetz mit Hervorhebung der juristischen Spitzenleistungen der Bußgeld-und Strafvorschriften der Paragrafen 73 und 74 in die Hände drücken, käme, den Intentionen der von der unerlaubten Einreise lebenden Industrie und Anwaltschaft zuwider, die Zuwanderung zum Erliegen.


Das Wohlergehen der Schwimm(un)kundigen und unerlaubt auf den Land-und Luftwegen Einge-und Einreisenden wird in der staatlichen Femokratie Teutoniens anders interpretiert als das der, fern des Mittelmeeres lebenden, autochthonen Kartoffellandbevölkerung im Land der Guten, Richter und Henker.

 

Mein Leben war nicht nur einmal gefährdet.

Mein Wohlergehen stand mehrfach auf der Kippe.

Mit einer Bypass-OP, mit einem Hinterwandinfarkt lässt sich nicht spaßen, obwohl die Medizin in den vergangenen Jahrzehnten riesige Fortschritte machte.

Ich überlebte.

Heute bin ich ein alter weiser weißer Mann und kann aus meinem Erfahrungsschatz verkünden, dass die größte Gefahr für mein Wohlbefinden im Leben vom deutschen Familienrecht und seiner willkürlichen, mütterideologischen Auslegung ausging.

Die Antragstellung eines Vaters beim Familiengericht ist ein Harakiri ohne Bauchaufschlitzen, existenziell jedoch nicht weniger tödlich.

Mit dem Antrag wird er zum Täter.

Er wird gemaßregelt.

Das Grundgesetz wird außer Kraft gesetzt und eine Meute von selbsternannten Kindeswohlretterinnen stürzt sich, argumentationslos aber desto lauter dumm blökend und grunzend, auf ihn.


Deutsche Familiengerichte, eine besonders brutale Form der Sondergerichtsbarkeit, sind nichts anderes als feministische Stammtische für narzisstisch egomanische Kreidekreismütter an denen Richterinnen für ihre Geschlechtsgenossinnen um das Geld des Vaters kungeln und einen prostitutionsähnlichen mütterlichen Kindbesitz sichern.


Um das familienzerstörerische Handeln zu rechtfertigen bedient sich die stetig größer werdende Trullagang der Helferinnenindustrie, mehr oder weniger dummschwätzend, des hohlen Begriffs vom Kindeswohl, den sie je nach Gusto deutet.
Das ist inhaltlich oftmals verblödeter als eine Kinderlose Mutti zu nennen.

Zur Hochform laufen Familienrichterinnen, das sind die die es nicht in die "richtige" Gerichtsbarkeit geschafft haben und den Traum von der Tätigkeit an einem Strafsenat beerdigen mussten, allerdings auf sobald eine Kindeswohlgefährdung im Raum steht, weil das Kindeswohl ja halt immer gefährdet ist.
So wie das Wohl der Eltern, des Vaters oder der Mutter.

Ich kann nicht definieren, was des Kindes Wohl sei.

Bei meinen in der Ehe geborenen Kindern war dieser Begriff unbekannt. Wir lebten als Familie. Kindheit und Jugend meiner Töchter war, laut eigenem Bekunden, "glücklich".
Die juristischen Termini lernte ich erst kennen als ich meiner nichtehelich geborenen Tochter Lisa eine ebensolcher Vater wie ihren Halbschwestern sein wollte.


Lisas Mutter war von der feministischen Propaganda der Getrennterziehung infiltriert. Für eine Berliner Beamtin war sie keineswegs unklug, doch sie hat durchweg Pech mit dem Denken.


Im Ergebnis musste Lisa vaterlos aufwachsen.

 

Familien-und Strafgerichte arbeiten problemlos zusammen sobald es um das Geld des renitenten Vaters, der es wagte sich auf das Grundgesetz zu berufen, geht. Selbst die Kosteneinzugsstelle der Justiz entwickelt dann eine für Beamtinnen ungewöhnliche Geschwindigkeit...


Das Kindeswohl wurde durch die massive finanzielle Abzocke des Vaters durchgesetzt.

Je mehr Geld mir durch die Justiz abgezogen wurde desto mehr verbesserte sich das Wohl des entfremdeten Kindes. Oder?
Angeblich will der Gesetzgeber und sein Paragraph 1666 BGB dies so.
Kindeswohl = finanziell ruinierte Eltern ?!

 

Auch wenn "höchste" Juristen "phantasievoll" (will heißen: verlogen, hinterfotzig und geldgierig) die Kindschaftsrechtsreform unterlaufen und die Einführung eines modernen Familienrechts seit Jahrzehnten verhindern, stattdessen ein biologisches Geschlecht erfinden und regelmäßig andere Seltsamkeiten der Intelligenz von sich geben und nur ihnen genehme Klagen annehmen, Politik haben sie nicht zu ersetzen, weil sie schlicht keine Gesetzgeber sind (aktuelle Übergriffigkeit aus Karlsruhe finden Sie hier ).

Wenn die Robenträger des Bundesverfassungsgerichts, deren herausragende fachliche Qualifikation sich offensichtlich in ihrer Parteizugehörigkeit erschöpft, sich über die Verfassung stellen und das Grundgesetz missachten indem sie ohne demokratische Legitimation die Regierung und den Gesetzgeber zwingen zu regieren wie das Advokatentribunal es vorgibt, dann kann natürlich ein geringer besoldeter Leipziger Stadtrichter am Familiengericht ebenso seine dunkle Seite ausleben und Willkür ausleben.


Das ist natürlich "nur" eine Korrelation.

So wie das Flammenschwert des Erzengels Michael im Zentrum des Völkerschlachtdenkmals nur symbolisch etwas mit dem von einem Leipziger Familienrichter erhobenen Schwert der Kindeswohlgefährdung gegen eine Mutter gemein hat.


Zumindest ist nun bekannt, wie ein Jurist das Kindeswohl, mit und ohne Gefährdung, errechnet.

18654 Euro.


Ist die Mutter erst einmal finanziell bankrott und niedergerungen dürfte das Kindeswohl gesichert sein, oder?!


Nachdem im Matriarchat bislang überwiegend Väter gebasht, kriminalisiert, stigmatisiert und entsorgt wurden, trifft die staatlich organisierte, feministische Willkür in der Merkel-Dämmerung zunehmend auch Mütter.

Bundesweit springen in rote und schwarze Roben gehüllte Rumpelstilz*Innen über loderne Holzscheite und singen:

"Heute schreib' ich. Morgen kassier' ich und übermorgen hol'  ich mir das Kind."

Auf der politischen Agenda steht die Familienzerstörung um Kindeswohlgefährdungen auszuschließen.

Ein besserer staatlicher Zugriff auf das nachwachsende Humankapital soll u.a. durch weitere Änderungen des Grundgesetzes erreicht werden.
Sorgerechtapartheid, Väterentsorgung, Entfremdung, pampern von vorsätzlich Getrennterziehenden, Inobhutnahmen, Gutachterunwesen, Gutachtenunterdrückung, Anwaltsschwemme und flächendeckende Justizwillkür - das ist die Praxis im Familienrecht in der Merkeldämmerung des kalten Frühjahrs 2021.


Das ist Satire.


Vielleicht.

 


... und viele ???

(Fotos: Pixabay)

Sie sind beliebt und vermitteln beim Betrachten Wohlgefühl.
Ob als gelungener Schnappschuss oder als aufwendige Inszenierung.
Porträts von Kindern, gefertigt als Ölbilder, Aquarelle, Kohlezeichnungen, auf Fotoplatten, Zelluloid oder schnöden Fotopapier gebannt, oft verklärt und zuckersüß, sind seit jeher ein beliebtes Angedenken.

Bildnisse der niedlichen Art werden gern in Auftrag gegeben.
Einst von Herrschern.
Heutigentags auch von Otto Normalverbraucherinnen.
Smartphones liegen griffbereit um jederzeit "sweet memories", trivial oder künstlerisch, allein zur privaten Erinnerung oder für's Teilen und den großen Auftritt in sozialen Medien, festzuhalten.

In meinem privaten und familiären Bereich, in meiner Wohlfühlsphäre, nehmen ungezwungene Porträts meiner Töchter, die sie in vertrauter Umgebung mit allen Facetten ihrer Befindlichkeiten, Posen, Gesten, Mimik und Haltungen zeigen, einen nicht nur erinnerungswürdigen, bevorzugten Platz ein. Sie sind festgehaltenes Glück.

Kinderfotos sind beliebt, werden gern "geschossen" und oft bei Profis in Auftrag gegeben.
Geübte Fotografen produzieren routiniert zu Herzen gehende, anrührende Bilder auf denen Stars und Sternchen und Prominente effektvoll mit Kindern drapiert sind.
Wer will nicht nach außen sein Herz für Kinder offenbaren?
Aufnahmen von glücklichen Kindern sind positiv konnotiert wie der Slogan "Kinderrechte ins Grundgesetz", der ebenso und zuvörderst emotional anspricht.

Erst ins Herz dann (eventuell) ins Hirn.
So kann Propaganda funktionieren und es verwundert nicht, das die Großen und Wichtigen, die Politikdarsteller und Mäzene, Teilhabe am vermittelten menschlichen Idyll von der glücklichen Kindheit in einer intakten Familie für ihre Interessen beanspruchen, diese geschickt ausnutzen und sich als Garanten des kleinen privaten Glücks darstellen.


White supremacy images ("Rassistenfotos"), aufgenommen unter afrikanischer Sonne, die einen Gönner oder eine Charity-Lady, umringt von großen Gruppen von Kids of Color (black KoC's), zeigen, sind aufgrund der derzeit grassierenden Cancel Cultur etwas aus der Mode gekommen.
Nicht so indes medienwirksame propagandistische Aufnahmen auf denen Politiker wohlwollend westlich gekleidete Kinder mit diversen Hautfarben hätscheln und manchmal sogar die Wange und Seele tätscheln.


Formal weisen Volksvertreterinnen Kindern das Zentrum ihrer Agenda zu oder "Der Mensch steht im Mittelpunkt". (Zitat: Honecker vom 01.06.69, Zitat: Merkel 13.03.2014)

Bald ist es wieder soweit.
Erfolge müssen herbeigeredet werden.
Das GroKo-Zeremonial stürzt sich auf die Schwächsten.
Jubel wird ausbrechen.
Nach fast drei Jahrzehnten ist es geschafft.
Endlich oder ein Pyrrhussieg?

24/7 wird aus allen Rohren und über sämtliche Kanäle gefeuert.
Regierungsamtliche (und) Mainstreammedien, ohnehin inhaltlich kaum auseinanderzuhalten, werden sich gegenseitig überbieten bei der Verkündung der einzig wahren, glückselig machenden Meinung.
Von der letzten grünen Hinterbänklerin bis zur plagiat- und demagogieerprobten Frauenministerin, von anwaltlichen Brandstifterinnen bis zu selbsternannten Expertinnen werden sich Kinderfreundinnen jeglicher geschlechtlicher Couleur hinter jedes hingehaltene Mikrofon klemmen und ihre Lobpreisungen zum Ausdruck zu bringen - bis jede alles bereits Gesagte, Gemeinte und Verkündete wiederholt hat.

Dabei wird die Frage im Raum stehen, wie die Menschheit bisher ohne existieren konnte. Gab es bisher überhaupt ein Leben ohne "Kinderrechte im Grundgesetz"?

Wäre meine nichteheliche Tochter Lisa mit "Kinderrechten im Grundgesetz" geringer entfremdet und weniger emotional missbraucht worden?
Wäre ich aus ihrem Leben als Vater minder ausgelöscht worden?
Was ist ein bisschen Vaterlosigkeit?

Auslöser für die mediale Begeisterung wird keinesfalls die Schaffung eines modernen Familienrechts und der gesetzlich verordnete Beginn des Kampfes für den Schutz der Familie wegen einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite sein.
Der erwartete Auslöser des Gejauchzes der Claqueure dürfte simpler sein.
Es geht (voraussichtlich) um 4 Sätze, um 44 Worte die im Artikel 6 des Grundgesetzes festgeschrieben ("ergänzt") werden sollen. Unter dem wohlklingenden Slogan "Kinderrechte ins Grundgesetz" wird seit Jahrzehnten von Kindeswohllobbyisten getrommelt.
Nicht uneigennützig.
Ausreichend ideologische Nebelgranaten wurden geworfen.
Begrifflichkeiten mit dogmatischer Penetranz verändert.


Wer leistungslos, dummschwätzerisch und gequotet von der Arbeit und den Steuern anderer lebt will den Status quo erhalten und ausbauen. Während der Merkel Regentschaft wuchs die parasitäre Helferinnenindustrie ungebremst.
Ob das Bestreben auf Ergänzung von Artikel 6 des Grundgesetzes eine grundrechtskonforme Änderung oder eine verfassungsfeindliche Attacke darstellt mag 'mal dahingestellt bleiben.
Interessant werden die künftigen Bestrebungen zum Erlangen von Sonderrechten x-beliebiger Gruppierungen im Grundgesetz, mit und ohne Rasse-Begriff, sein. Grundgesetzänderungen oder Angriffe auf die Verfassung?

Die die sich selbst als Demokraten bezeichnen sind (oft) keine und die die bislang die meisten Versuche auf Änderung der Verfassung unternahmen tragen das Wort "alternativ" nicht im Parteinamen. Die die sich Antifaschisten nennen segeln unter falscher Flagge, kämpfen gegen Hass und Hetze, wohl organisiert mit Cancel Culture, zwei Minuten Hass-Ritual bis hin zur Hass-Woche um die Deutungshoheit und Zensurhoheit im Netz und über die Kinderbetten und Familien für sich zu sichern. Der von Familie "befreite" Lohnarbeiter soll das künftige Ideal des (mal wieder neuen) Menschenbildes verkörpern. Leicht verführ- und regierbar.
Kinder können sich schlecht gegen ihre explizite Vereinnahmung, weder im Grundgesetz noch in Koalitionsverhandlungen noch durch Politikerinnen von rot bis schwarz, wehren.

So kommt was kommen soll.
So darf die aktuelle Darstellerin der Bundesfrauenministerin wieder von der Penetranz, die aus ihrer weltanschaulichen Sicht Akzeptanz schafft, schwätzen.
Vielleicht greift sie demnächst das Thema Führerscheinentzug für Väter oder Einführung einer (von Männern, nicht nur von Vätern) zu entrichtende Kindeswohlsteuer auf.
Machiavellistische Erregung kennt halt keine Grenzen.


Da im öffentlichen Dienst und in der Politik die Trias  aus Eignung, Befähigung und fachlicher Leistung nicht erst mit der Frauenquote verfassungsrechtlich unterlaufen wurde, gehe ich davon aus, dass sich die Nachfolgerinnen von Giffey und Lambrecht nicht wesentlich vom ideologischen Mainstream der Familienzerstörung, des Väterbashing und des SPD- Parteibuchbesitzes entfernen werden.
Für die Bestückung von Trulla-Gangs, die Politik nicht nach Kompetenz, sondern nach Quote, Gefühl und Betroffenheit, Moral und Sexualitätsproporz betreiben, stehen genügend erwerbsferne Nachfolgerinnen bereits.

Bis sich mein Vater-und Mutterland und Europa von der sachverstandsfreien Politik der alten weißen Frauen erholt wird es dauern.
Der gesellschaftliche Wandel ist so unumkehrbar wie der Klimawandel, weil beide stete Prozesse sind
Die Ära Merkel hat zumindest eine positive Alternative für nicht junge, weiße Frauen eröffnet. Der Weg zur Miss Germany-Wahl steht auch südpolorientierten Politdummies offen.

Wer die Aussage aus der Zeit der Merkel Dämmerung "Familien sind der Kern unserer Gesellschaft" prüfen will, mag sie mit dem Fazit zur Wechselmodell-Debatte des Deutschen Bundestages vom 15.3.2018 – und zur Sachverständigenanhörung des Rechtsausschusses am 13.2.2019 ins Verhältnis setzen.

Ich hoffe, dass die Familie in der sich androhenden "grünen Zeit" der Nach-Merkel Ära den staatlichen Angriffen standhält, ihrer andauernden Zerstörung Einhalt gebietet und eine dritte Diktatur auf deutschem Boden die kürzeste Haltbarkeitsdauer beschieden wird.
Als wacher Partikülier und WLM(White Lives Matter)-Father, der auch die Schuld für den Verkauf des Mandinka-Jungen Kunta Kinte durch seine schwarzen Brüder an Weiße trägt, dem der rechte obrigkeitshörige Wille zum korrekten Verhalten seit roten Zeiten eigen ist, gehe ich am Ende des Artikels über die Änderung oder den Angriff auf Artikel 6 des Grundgesetzes immer noch mit vielen (ernsten) Fragen schwanger.

Wen(n) Daten "schützen... Stoppt Franziska Petra endgültig ?

Gehört das Grundgesetz nicht in die Papierpresse, weil sich Familienrichterinnen ohnehin darüber hinwegsetzen und weil es von alten weißen Männern erarbeitet wurde. Bei einem Frauenanteil von 6 Prozent würde nicht einmal die Degeto Film GmbH mit ihren politisch diversen Figurenvorlagen ein Filmchen gelingen mit denen GEZ-Zahlern "Frauen als Mütter des Grundgesetzes" verkauft werden können-
Warum ist die Berliner Karl-Marx-Straße bisher nicht umbenannt?
Warum sind die Winnetou-Filme nicht indiziert, obwohl ein Nichtindianer die Hauptrolle spielt?
Warum ist Leonard Nimoy Mr.Spock und kein Vulkanier?
Warum leistet sich Deutschland eine (unerlaubte) Sondergerichtsbarkeit?
Sind Familiengerichtsverhandlungen nichts weiter als feministische Stammtische an denen narzisstisch egomanische Mütter mit ihren Spießgesellinnen das Fell des Vaters zerlegen und den Preis für die Frucht des weiblichen Leibes nach oben drücken?
Würde es auf dem Weg zu einem modernen Familienrecht ohne das Arbeitsparadies für Frauen, einer üppig ausgestatteten Familiengerichtsbarkeit, nicht leichter vorangehen, weil diese Rechtsprechung mit „Recht” schon lange nichts mehr zu tun hat und die Richterinnen nur noch den rhetorischen Vorwand für Repressalien gegen einheimische weiße Väter liefern?


Statt Politikerinnen, das Bundesforum Männer, den Väteraufbruch für Kinder (der kein Aufbruch für Väter ist) zu fragen sollte ich vielleicht "Frag´ doch mal die Maus" spielen...


Keine gute Idee?

Zu ideologielastig?

Nein? - Doch! - Ohh!


Also Kinder: Dann fragt doch mal Eure Väter!, meint Bolle

 


Eine Dekade Stagnation.


Nitschewo! Nix erreicht.


Grund genug zum Frohlocken beim "Gleichstellungs-und Wahrheitsministerium".


Giffey gratuliert dem Bundesforum Männer.


Endlich eine Politikdarstellerin mit Humor - so dreist wie ihre (Nicht-)Nutzung des Doktortitels.

 

Das Bundesfrauenministerium finanziert seine regierungsamtlichen Trojaner mit einigen "Silberlingen" aus dem Steueraufkommen als profeministische Lobbyarbeit.

Gleichstellung nach Gutdünken statt Gleichberechtigung.

 

Verzweifelten Vätern bleibt das Schicksal von Judas Iskariot vorbehalten...


Zwei Helden ?

Keine Faultiere.Keine Helden.Nur gehorsame Untertanen....

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Shutdown-Gedanken im Lockdown


Teil 1


Wenn aus fünfzig fünfunddreißig wird

 

Wir faulenzen nicht.

Wir sind Geistesarbeiter und philosophieren.

Der mit dem Fell über einen saftigen Fleischknochen.

Der gering Behaarte über die ominöse Petra(-Studie), den großen Neustart, wieviel Orwellsches "1984" bereits in 2021 Wirklichkeit wurde, warum in ´schland alte weiße Frauen in Führungsverantwortung der Merkel-Regentschaften so anders ticken als z.B. ihre schweizerischen Geschlechtsgenossinnen und (!) wann die nächste Hundefutterbestellung fällig wird.

 

Während ich träge sinniere und meinen Gedanken den staatlich verordneten Shutdown verordne, träume ich in der Gewissheit das Hundewohl nicht zu gefährden.

Die Teppichhupen lieben mich, weil ich der bin der die Kühlschranktür öffnen kann.

 

Auf der Lummercouch studiere ich das Leben und lebe meins.

Durch ein "Ja" wurde ich Ehemann. Gemeinsam zogen wir zwei Töchter groß.

Wir überstanden die Wende.

Das Kommissarssystem der Frauen- und Gleichstellungsbeauftragten überlebte ich ebenso wie (bislang) die Gender-Ideologie und den Quotenwahn.

Der Sprachpolizei entziehe ich mich.

Me Too beachtete mich (scheinbar) nicht. Für Väterbashing sind zuvörderst Politikerinnen und Familienrichterinnen zuständig.


Von meiner Midlife-Crisis blieb eine Erinnerung. Sie heißt Lisa, ist nichtehelich "eingereist" und nannte mich Papa statt Vati - zumindest so lange wie sie es durfte.

Fast schon "alt wie ein Baum" studiere ich das Leben weiter. Seit das Wort "Papa" für Lisa zum Unwort (gemacht) wurde nennt sich die mir aufgezwungene neue Studienrichtung Familienpolitik und Familienrecht, in meiner bundesdeutschen Heimat an Recht und Gesetz und Moral so wenig gebunden wie die Wahl von von der Leyen zur Präsidentin der Europäischen Kommission an die Demokratie.

Während mein unfreiwilliger Lernprozess Fahrt aufnahm kollidierte ich mit taffen Frauen. Darunter befand sich die Richterin am Familiengericht Tempelhof-Kreuzberg, Frau Stephanie Wahsner.

Auch sie ist eine Studierte.

Im Gegensatz zu mir besitzt sie den formalen Nachweis der Befähigung zur wissenschaftlichen Arbeit. Die Doktorarbeit mit dem Titel "Der würdevolle Umgang mit dem menschlichen Leichnam" brachte ihr den Doktorhut und statt eines Jobs im Bestattungswesen den der Richterin im Familienrecht.

  

Als lebender Mann und Vater konnte ich von der Hochqualifizierung meiner zuständigen Familienrichterin in der Frage der Regelung des Umgangs mit meiner nichtehelichen Tochter Lisa nicht partizipieren.

Schlicht formuliert: unter feministischen Deutungsanspruch des Kampfbegriffs vom Kindeswohl erlebte ich Würdeloses und mit massiver juristischer Beihilfe die Vollendung des emotionalen Missbrauchs meiner Tochter Lisa, meine Entsorgung als Vater und  die totale Auslöschung aus dem Leben des Kindes. Auf dem ursprünglich vorgesehenen Rechtsweg und mittels Petitionsrecht können Rechtsbrüche und Rechtsbeugungen der Sondergerichtsbarkeit Familienrecht nicht Einhalt geboten werden, weil ein funktionierendes Rechtswesen an den Familiengerichten schlicht nicht existiert... und den Rest die mütterideologische Politik erledigt.

 

Wer die Menschen kennt und wer es mit wadenbeißenden Exemplaren aus der Zunft der Juristen zu tun bekommt (deren Anzahl explodiert wie anwaltliche Nutzlosigkeit im Familienrecht), ist oftmals frustriert und liebt, das meint zumindest ein Sprichwort aus China, die Tiere.


Nicht immer irren Sprichwörter.

 

Ich war frustriert und wandte mich dem Studium der Rassenkunde zu.

Die Wahl fiel auf Yorkshire Terrier.

 

Bei den Adoptionen war keine Unterstützung durch deutsche Jugendämter vonnöten.

In der Folge blieben familiengerichtliche Veitstänze und Lügenorgien aus.


Anwaltliche Brandbeschleuniger und Streitschürer, bellende Beiständinnen und gutachterliche Schwätzperten kamen nicht zum Zug. Quotenrichterinnen der Sondergerichtsbarkeit Familienrecht konnten ihr wenig begehrenswertes Mainstream-Geplapper anderswo verkaufen, weil selbst unqualifizierte Anhörungen nicht opportun waren.

Kein gemeinsames Sorgerecht stattdessen hälftige Betreuungs-und Futterkosten und problemlose Gestaltung des Umgangs. Das freut zumindest den Fiskus.

Für die zwei Adoptierten kassiert Berlin jährlich dreihundert Euronen.

Die Anverwandlung einer Fellnase war mit ca. drei Hundertern kostspieliger als die inländische Adoption eines Menschenkindes. Vermittler war in beiden Fällen der Tierschutz.

Sunny wurde aus einer spanischen Tötungsstation gerettet, während Barny sein Leben in einer ungarischen Zuchtstation, die einige Zeit später wegen Tierquälerei aufgelöst wurde, begann.

 

Die Erziehungsfähigkeit meiner Ehefrau als Adoptionsmutter und Rudelführerin ist besser als meine. Dennoch hören Sunny und Barny auch auf mich.


Manchmal.


Doch stets hören sie auf das Wort "Leckerli".


Die Beziehungspflege und mein Umgang mit den von meiner Frau adoptierten Hundesöhnen erfolgt u.a. durch regelmäßige Gassigänge.

Indem ich ihnen ihre Hinterlassenschaft im Kotbeutel hinterhertrage wird die evolutionäre Rangfolge zwischen Hund und Herrchen deutlich.

 

Es ist natürlich shitstormverdächtig Hunde mit Menschenkindern (oder auch umgekehrt) gleichzusetzen oder auch nur zu vergleichen.

Tierwohl lässt sich wohl leichter definieren. Dafür sollen, warum auch immer, Kinderrechte ins Grundgesetz. 

Die Parole "Kinderrechte ins Grundgesetz" klingt gut und ist positiv konnotiert wie Fotos von Politikdarstellern die Kinderwangen tätscheln.

Vielleich ist die Hundesteuer, seit Jahrzehnten ohne bestimmte Leistung für die schwanzwedelnde Klientel vom Fiskus für die Finanzierung sonstiger kommunaler Aufgaben erhoben und verbraten, eine vorweggenommene Tierwohlsteuer, die aktuell als Sondersteuer auf Fleisch angestrebt wird. Tierwohl bis zur Schlachtung und dann mehr Kohle abkassieren.


Andererseits geht es stets ums Geld.

Die Tier- wie auch die Helferinnenindustrie Kindeswohl muss bezahlt werden.

Ähneln sich Tierwohlschlachtungen nicht irgendwie den Kindeswohlbeschlüssen der Sondergerichtsbarkeit Familien(un)recht?

 

Zusätzlich zur gerichtlichen Abzocke von Vätern müsste das Bundesfrauenministerium (BMFSFJ)  aus fiskalischer/monetärer Sicht eigentlich die Idee einer Kindeswohlsteuer, die natürlich einzig von Männern zu entrichten ist, übernehmen. Dafür sollte das Justizministerium mehr Zeit haben als für die überfällige und von vielen Ministerinnen hintertriebene Reform des Familienrechts. Zuvörderst muss Giffeys Ministerium nur noch "Petra" verschwinden lassen oder mütterideologisch umschreiben und plagiieren, oder?

 

Sunny und Barny sind längst volljährig und alte, fellüberzogene Herren, deren migrantischer Hintergrund beim Kläffen nicht erkennbar ist.

Beide sind schneeaffin, während ihr Herrchen justizaffin wurde und die hochintellektuelle familienrichterliche Ausdünstung "Das Kind muss zur Ruhe kommen" umfassend verinnerlichte.

Darum heißt es nach dem Tollen im Schnee "zur Ruhe kommen".

Das ist gelebtes Tierwohl. Das ist Altherrenwohl...

 

Mein Heil als Vater speist das Wissen, dass ich das Kindes- und Erwachsenenwohl meiner beiden ehelichen Töchter nicht gefährdet habe und meinen Enkelzwergen ein toller Opa bin.


Mein Heil als Hundeführer speist das Wissen, zwei Yorkis gerettet zu haben und dem Tierwohl nicht geschadet zu haben.


Für mein väterliches Heil ist das gerichtlich durchgesetzte totale Verbot der Beziehungspflege mit meiner nichtehelichen Tochter Lisa wegen vermeintlicher Kindeswohlgefährdung nichts weiter als lästiger, stinkender Hundekot, der den Weg in den Rasenmäher fand und sich alsbald wieder verflüchtigt, weil der justiziellen Entscheidung einzig familienzerstörerischer mütterideologischer Wahn statt Tatsachen zugrunde liegen.


Der Rasen gesundet wieder.


Während meine Tochter ein Leben lang am vorsätzlich zugefügten emotionalen Missbrauch leidet, weil denen, die ihn verhindern konnten und eigentlich sollten, Courage, Wissen und Wollen fehlte um der narzisstisch egomanischen, vorsätzlich getrennterziehenden Kindbesitzerin Einhalt zu gebieten bei der egoistischen, prostitutionsähnlichen Vermarktung der Frucht des eigenen Leibes.

 

Die hiesige Familienpolitik und ihre Rechtsanwendung dient dem Zweck der Abschaffung der Familie. Ein Paradigmenwechsel wird konsequent hintertrieben.

Ich habe unnütze Professionen, bigotte Lügnerinnen und opportunistische Hochqualifizierte erlebt, Kindeswohlschwätzerinnen und gepamperte Blablabla-Prinzessinnen jeglicher Couleur, m/w/d Hohlköpf*innen.

Der Eindruck, wonach die Praxis der Familienrechtsprechung dem Ziel des Schaffens des von Familie "befreiten", leicht (ver-)führbaren Lohn-und Sozialhilfeempfängers nachhechelt, hat sich bei mir dauerhaft eingebrannt. Die quasireligiöse Indoktrination der Kinder mit dem Feindbild Vater, die mit permanenter Selbstgerechtigkeit und Überheblichkeit der Kindeswohl-Mafia einhergeht, wird offensichtlich mit Vorsatz durch juristische Maßnahmen flankiert die den Vätern (und ihren Kindern) Schaden zufügen


Die Sondergerichtsbarkeit Familienrecht mag ein Arbeitsparadies für Frauen und eine "ABM-Maßnahme" und ein Auffangbecken für feministisch Gequotete und sonst wie gescheiterte Juristinnen sein, für die in anderen Rechtsgebieten keine Verwendung besteht, reformierbar ist sie indes schon lange nicht mehr. Die Verweiblichung der Familiengerichtsbarkeit ist ein gender-feministischer Irrweg.

 

Wenn Deutschland sich abschafft, wie ein ehemaliger Berliner Finanzsenator und "Erfinder des Stellenpools" für den Öffentlichen Dienst formuliert und seinen Bestseller mit dem Untertitel "Wie wir unser Land aufs Spiel setzen" veröffentlicht, dann sollte aber zuvörderst auch in den Familiengerichten Papier gespart und das Licht ausgeknipst werden, 

meint Bolle    (Meine Gastseite. Meine Meinung.)

 

Shutdown-Gedanken im xten Lockdown

Teil 2 zum Thema "Warum Kinderrechte ins Grundgesetz sollen" folgt...


Übernahme von Sorgerechtapartheid.de

Der Umgang des Vaters mit dem Kind wird ausgeschlossen.

Der Umgang mit dem Coronavirus wird ausgeschlossen.

Kein Kontakt mit Ungeimpften.

Welcher Beschluss ist wohl sinnfrei?

 

Retirade (Rückzug) 

und das Lösen vom Feind

(Nach dem Lösen sind meine Hunde Sunny und Barny stets gut d´rauf. Das ist Sarkasmus.)

 

Meine erste (Online-) Plauderei am Kamin (wer mag: gaaanz nach unten Scrollen zum 01.02.2015 V.) hat fast den Weg ins Vergessen und in die Rumpelkammer von Sorgerechtapartheid.de gefunden.

 

Seither ist viel Zeit vergangen in der ich Erfahrungen vielfältigster Art erwarb.

Mit der Volljährigkeit meiner Tochter Lisa im vergangenen September stellte ich den Kampf gegen die Täterinnen ihres emotionalen Missbrauchs ein.

Mein Kampf endete. 

Die Folgen der juristisch herbeigeführten Vaterlosigkeit, die im Kinder-und Jugendalter erlittenen affektiven Schändungen wirken zeitlebens fort.

 

Das fürsorgliche, neudeutsch als Lockdown bezeichnete, staatliche Umgangsverbot mit dem SARS-CoV-2-Erreger verschafft mir zusätzlich Zeit und Muße.

Zeit und Muße für´s Feuilleton, für Unterhaltsames, Informatives, Besserwisserisches, Nachdenkliches, Zivilisiertes, Erhellendes, familienpolitisch Aktuelles, Vorhersehbares und  BC - Bolles Correctness, die versucht Godwin´s law zu ignorieren.

Keine (un-)zulässigen Vergleiche also.

Wer sich, wie ich, der üppigen Völlerei mutterkultiger Familiengerichtsentscheidungen unterziehen mußte, dem fällt dies schwerer als ein Feuer in der Speiseröhre zu löschen, wenn Magensäure aufsteigt, die Schleimhaut gereizt wird  und das Aufstoßen und Sodbrennen nicht mehr enden will. Dabei ist auch heutigentags "...nicht die Sorge für das Wohl des Kindes in erster Linie ausschlaggebend ..., sondern das ethische Recht der Mutter auf das Kind."

 Bolles Feuilleton

für Kinder, Volljährige und Ausgelöschte

 

Weiße Federn der Beschämung für kostenintensives, unnützes und frevelhaftes Handeln.

Ein umfangreicher feuilletonistischer, dem deutschen Familienrecht gewidmeter Rant

 Von alters her schenken Menschen einander Liebe und Zuneigung, Achtung und Respekt.

Dabei ist die physische Art und Weise des Vorhandenseins der Geehrten und Begehrten, lebend, tot, aufopfernd patriotisch verreckt oder von Schrapnells zerfetzt, unerheblich.

Ihrer Wertschätzung verleiht die soziale Gemeinschaft oft mit Blumen, Federn, Pralinen, großen und kleinen Präsenten, mit körperlicher Nähe, mit bunten Orden und Abzeichen aus Blech, Straßenumbenennungen und Lobes- und Liebeshymnen Ausdruck.

So usus auch im Vereinigten Königreich und in den Ländern des britischen Empire.

Hier überreichten, insbesondere seit 1914, "idiotische junge Frauen" weiße Federn als Symbol der Feigheit an Männer um diese zu beschämen...

 

Ein Jahrhundert später belebe ich diesen Suffragettenbrauch neu und überreiche symbolisch weiße Federn an den Mainstream-Feminismus, an die für emotionalen Kindesmissbrauch verantwortlichen Politikerinnen, Richterinnen, Dummschwätzerinnen und Kreidekreismütter, eine dummdreiste Koterie einer selbsternannten genderfeministischen Avantgarde.

Sie sind nicht wertschöpfend tätig.

Sie dünken sich wissend.
Sie haben die Macht.
Sie besitzen die Mittel.
Doch für die Interessen von Kindern setzen sie sich nicht ein. Dafür haben sie zuviel Diederich Heßling verinnerlicht. Angepasst haben sie Angst aus dem Mainstream auszuscheren und ihre Karrierechancen im unkündbaren Job zu gefährden. 

"Wie der Stahl gehärtet wurde" war vorgestern. Heute geht es um Work-Life-Balance und leistungsarmes, gequotetes Mitschwimmen durch Nutzung schleimiger feministischer Geschwätzquellen.

Symbolisch überreiche ich den deutschen Familienrichterinnen weiße Federn als Symbol der Feigheit und fehlender Courage.

(Alles niedertrampelnd zieht die Phalanx der Kindeswohlfrevler weiter zum nächsten monetär lukrativen "Einzelfall". Die Collagen auf dieser Seite wurden erstellt unter Nutzung von Material von pixabay.de.)
 

Auszug aus dem Logbuch: Bolle sen., der olle Dessauer (mein Vater, Lisas Großvater) :


"Erdzeit 28.August 1949
Mitteldeutschland in Rotweiß.
Ohrenbetäubend der Jubel.
Frenetisch die Begeisterung.
Köpfe werden befreit von Mützen, Kappen, Melonen, Barette, Hüte.

Große und kleine, alle Kopfbedeckungn finden den Weg ins Himmelsblau.
Die von Bolle sen. euphorisch geworfene Schiebermütze blieb sogar oben und wurde fortan nicht mehr gesehen.
Die Powermänner der Betriebssportgemeinschaft Waggonbau Dessau siegten im halleschen Kurt-Wabbel-Stadion gegen die BSG Gera-Süd und holten den FDGB-Pokal, das Pendant zum im Westen ausgespielten DFB-Pokal, an die Elbe.
1: 0 durch Franz Kusmierek.

Für den Rekordmeister der Gauliga Mitte war (und blieb) der Pokalgewinn der Gipfel der Dessauer Vereinsgeschichte. Mit dem Pokalsieg qualifizierten sich die anhaltinischen Fußballrecken für die erste Saison der neu gegründeten Fußball-Zonenliga."

 

Bolle seniors freudig in die Luft geschleuderte Haupthaarbedeckung ward nimmermehr gefunden, doch er blieb treuer Fan, der zwölfte Mann - auch als der Ball für die Balljongleure vom Schillerpark nicht mehr richtig lief und die Akteure auf dem Rasen die Siebtklassigkeit erreichten. Unbehütet folgte der fußballerische Abstieg in die Bedeutungslosigkeit. 
Vielleicht lag's am (Weg-)Werfen der Kopfbedeckung und Seniors Mütze schwebt noch heute hoch über dem damaligen Kampfplatz strammer Männerwaden.

Indes betrübte der Mützenverlust Bolle nicht weiter. Er besaß volles, naturgelocktes Haar. Männer werfen nun mal mit Mützen.

Männer schleudern auch Granaten.
Ab und an schmeißen Männer mit Schuhen.

Zivilisierte Männer schleudern schwungvoll Blumen, die zuvor von ihren Töpfen getrennt wurden, auf die Theaterbühne. Und manchmal werfen sie sogar das Handtuch.
Frauen werfen auch.

Nur anders.

Nicht so weit und nicht so hoch und kaum treffsicher. Sie schmeißen seltener Hüte und nicht immer mit weichen Materialien oder weißen Federn.
Meine Mutter traf die Küchentür als sie mit rohen Frikadellen warf.
Oma Else benutzte stattdessen Liebesknochen und traf Opa Kurt frontal. Seitdem waren Eclairs seine liebste Süßspeise..

 

Das Werfen ist eine stark emotionale, tribalistische Ausdrucksform, die auch in Mitteleuropa vor dem Hüpfen da war.

Werfen ist beliebt.

Der Blogger Danisch würde es wohl als Ausdruck archaischen Rudelwesens und einer übertrainierten Amygdala beschreiben.

In meiner Familie war es indes Ausdruck fried-und humorvollen Miteinanders.

Das Gewaltschutzgesetz war im 20.Jahrhundert noch ein feuchter Traum der Sozialdemokratinnen.

Werfen ist dennoch weiterhin in.

Bringt das Schmeißen mit Tellern, Messern und anderen Wurfmitteln heutigentags 'mal nicht den gewünschten ("Ver"prügelungs-)Erfolg steht dem friedfertigen Weib das Gewaltschutzgesetz und Ingroup Bias erprobte juristische Geschlechtsgenossinnen hilfreich zur Seite.

Vor einer halben Dekade hatte das "Bewerfen mit..." seine Höchstzeit. Gesunde, fruchtbare Kinder mit Vollbart und starke Männer in den besten Jahren, die ihre Familien in fernen Ländern verlassen hatten, traf ein wahrer Wurfgeschoßregen von Teddys und anderen weichen Plüschtierchen. Eine von den Staatsmedien euphorisch gefeierte Begrüßungsorgie begann, weil sie nun einmal da waren.

 

Aber ich will feuilletonistisch nicht weiter abschweifen.

 

Das Besondere an  den Mützen-, Gehacktes- und Eclair-Wurfgeschichten und vielen anderen Stories aus Bolles Familienalbum, voller Begeisterung und mit wechselnden Ausschmückungen wieder und wieder auf Familientreffen erzählt, ist nicht ihre unterhaltsame, die Mischpoke verbindende Banalität sondern die verhängte Zensur für das vom Vater und seiner(!) Familie entfremdete Kind. Dessen Chance von derartigen Geschichten, wie überhaupt von der väterlichen Familie Kenntnis zu erlangen, tendiert gegen Null.

Meine Tochter Lisa ist, unter aktiver familienrichterlicher Beihilfe, "zur Ruhe gekommen". 

Allein aus diesem Grund gebühren den in den Familiensachen betreffend der Regelung des Umgangs zwischen meiner Tochter und mir maßgeblich tätigen, gesetzlich bestimmten Familienrichterinnen Dr. Stephanie Wahsner, Amtsrichterin, und Heike Hennemann, Kammerrichterin, extra große schneeweiße Symbolfedern.

 

Mit einer Penetranz, die wohl nur noch von der der Frauenministerin Franziska Giffey, als verbliebene Hoffnungsleuchte der männerfeindlichen SPD, getoppt wird, die mit Penetranz Akzeptanz fürs Plagiieren, Quotieren, Führerscheinentzug und sonstiges Meinungsvorgeben schaffen will, ignorierten die beiden Frauenzimmer der Judikative die Wahrnahme der Interessen meiner Tochter. Die beiden Damen sind hinreichend juristisch gebildet um Stellenausschreibungen (m/w/d) für Richterinnen der Familienrechtsprechung für sich gewinnen zu können. Die Richterin am Amtsgericht kann sogar auf einen akademischen Grad und eine hochgelobte Doktorarbeit, auf die die Welt seit ewigen Zeiten gewartet hatte, verweisen.

Inwieweit eine Dissertation zum Thema "Der würdevolle Umgang mit dem menschlichen Leichnam" für die Arbeit in Elternkonflikten prädestinierter sei als eine Tätigkeit im Bestattungswesen vermögen wohl nur Juristen zu beantworten. Wenngleich die Anforderungen an Kenntnisse der Jurisprudenz im Familienrecht ungleich geringer sein mögen als in anderen Rechtsgebieten, weil sich die Sondergerichtsbarkeit Familienrecht längst von ihren ursächlich justiziablen Grundlagen entfernt hat und die Rechtsprechung nichts mehr mit Recht und Gesetz gemein hat, sondern nur noch die politisch-ideologische Gesellschaftssteuerung umsetzt.
Kreativität, sofern überhaupt berufsbedingt vorhanden und nicht von schriftlichen Entscheidungen  anderer plagiiert wird, zeigen Richterinnen einzig bei ständig wechselnden Maßstäben und Begründungen für ihre vorab feststehenden Beschlüsse zur Sicherung mütterlicher Befindlichkeiten.

In den vielen Jahren familiengerichtlicher Auseinandersetzungen erlebte ich eine zunehmend ideologisierte, von Beweisen nicht mehr zu beeindruckende und immer verstandsunfähigere Willkürjustiz die iterativ Offenbarungseide eigenen Unvermögen absondert.

Das Prinzip "Haltung statt Kompetenz" hat sich im Familienrecht durchgesetzt.


So zeigten sich die Weiße-Federn-Inhaberinnen an meine, auf Konfliktlösung und Wohlergehen meiner Tochter ausgerichteten Vorschläge nicht interessiert. Ich hätte meine Einlassungen dem Gericht auch in Suaheli statt in der vorgeschriebenen Amtssprache vortragen können - es wäre unbemerkt geblieben. Die generelle Ablehnung einer ernsthaften Kenntnisnahme oder gar Befassung mit meinen Anregungen führte dazu, dass ich dem Gericht Erkenntnisresistenz attestieren kann.

Zudem verstärkte sich mein Eindruck, wonach der Haufen den eine erstinstanzlich tätige Richterin setzt, treffsicher von allen in der Folge tätigen Angehörigen der Zunft der Paragrafendeuter im blinden Corpsgeist getroffen und in Größe und Gestank vervollkommnet wird. Statt mit der Familiensache, den Interessen des Kindes und einer Lösung des durch die Verweigerungs-und Boykotthaltung der defizitären Mutter geschürten Elternkonflikts, befassten sich die gesetzlichen Richterinnen leidenschaftlich mit Väter- und Männerbashing im Allgemeinen und mittels der Methode des argumentum ad hominem mit meiner Demontage und dem Infragestellen meiner Integrität und Motivation.

 

Die brillante Quintessenz der schier unbegrenzten Fähigkeiten der Damen in Roben zeigte sich nicht in der standardisierten Aneinanderreihung von Umgangsausschlüssen mit wechselnden hinterfotzigen Rechtfertigung. Die richterliche Genialität offenbarte sich auch nicht zwingend im als Konfrontationsgespräch bezeichneten Aufeinanderhetzen von Vater und Kind im Gerichtssaal oder im Zulassen von Prozessbetrug durch die gerichtlich bestellte Beiständin Diplom-Psychologin Iris Danquart oder in der stümperhaften Durchführung einer Kindesanhörung und der dauerhaften Abschottung des Kindes vom Vater durch Einweisung der gemeinsamen Tochter in den mütterlichen Gewahrsam, was einzig und allein das Mutterwohl verbesserte.

 

Das Ingenium der rechtskundigen Damen erschöpfte sich erst mit der Anordnung eines Briefschreibverbotes, um eine finale Trennung des Kindes vom Vater durch einen juristisch verbrämten, vollkommen vollendeten Umgangsausschluss, eine Maßnahme, totaler und radikaler als sie sich redliche Väter bislang vorstellen konnten, durchzusetzen.
Das Gespann Hennemann/Wahsner hat es getan und rechtsbeugend den totalen und radikalen Umgangsausschluss mit dem Verbot eines jeglichen väterlichen Wortes an das Kind, mündlich oder schriftlich geäußert, als Interventionsmaßnahme installiert. Nun können andere Powerteams ideologischer Eiferinnen innovativ folgen.

 

Demnächst mit der Anordnung auf den Smartphones von Kindern Apps zu installieren, die vor dem Vater warnen oder der Weisung, den Vater elektronische Fußfesseln anzulegen oder der Einziehung von Fahrerlaubnissen oder, als Ergänzung zu Kontosperrungen Unterhaltspflichtiger, ein umfassender Maulkorberlass mit dauerhafter Beschränkung des Zugangs zu Twitter & Co. sowie der Alternativen wie Telegram, Mastodon u.a. ?

 

Der totale Umgangsausschluss, ein Umgangsausschluss plus by W&H - Eine rechtliche Intervention, die sich in der Sache unverhältnismäßiger und brutaler darstellt als der Kampf Justitias gegen organisierte Clankriminalität.

Die die sich selbst als Demokraten bezeichnen sind keine und Rechtsanwender, die als Familienrichterinnen bezeichnet werden und zuvörderst an das Grundgesetz gebunden sind, stellen sich über die Verfassung. Letztere müssen durchverbeamtet bis ins Grab vom Steuerzahler alimentiert werden.

Die Leistung der Kammerrichterin Heike Hennemann bestand in corpstreuer Verböserung des Amtsgerichtsbeschlusses ihrer Kollegin durch die Androhung eines Ordnungsgeldes in Höhe von 25000 Euro bzw. ersatzweise von sechs Monaten Haft für mich bei Zuwiderhandlung gegen das inkludierte Briefschreibverbot im Umgangsauschluss.

Diese übergriffige, völlig unverhältnismäßige und menschenverachtende Intervention bedarf nicht nur schlichter weißer Federn extra sondern zusätzlich eines väterlichen Dankes für die Wertschätzung und die Hochachtung die deutsche, sich selbst preisende Rabulistikerinnen meinen (noch) ungeschriebenen Worten entgegenbringen.
Begeistert, ob der Fürsorge  für das Kind bei der "Entvaterung", setzte ich fortan den Beschluss des Richterinnenduos um und schrieb rechtstreu monatlich einen "verbotenen Brief" an meine Tochter, den ich auf meine Homepage sorgerechtapartheid.de online stellte..
Ob ich diese kleinen Kunstwerke des Monologisierens als E-Book veröffentliche bleibt noch zu überlegen. Sollte dies erfolgen werde ich die Richterinnen Heike Hennemann, Kammergericht und Dr.Stephanie Wahsner, Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg, mit einem Vermerk des ausdrücklichen Dankes für ihre unrühmliche Teilhabe am emotionalen Missbrauch meiner nichtehelichen Tochter Lisa würdigen.

 

Nach dem Erleiden von  mehr als vierzig familiengerichtlichen Verfahren kann ich deren Ausgang vorausahnen. Die Veitstänze, die in den Trutzburgen und Tollhäusern der Familien(un-)rechtsjustiz aufgeführt und verharmlosend als Termin bezeichnet werden, bestehen im Wesentlichen aus Inkompetenz, Ignoranz und Ideologie.

„In Deutschland kann man, statt einen Prozess zu führen, ebenso gut würfeln. […] Unter den in der Bundesrepublik obwaltenden Verhältnissen von den Gerichten Gerechtigkeit zu fordern, ist illusionär.“( Quelle)

 

Manches ist vorhersehbar

Vieles ist vorbestimmt.

 

Nur wenige erwachsene Eintagsfliegen erleben High Noon zweimal.
Der Produktionszyklus der industriellen Schweinemast gewährt den Borstentieren keine Geburtstagsfeier und die Sicht der Gänse auf Weihnachten ist eine andere als die des messerschwingenden Gourmets. Selbst aufdringliches Geschnatter der "großen weißen Vögel" rettet selten vor der Bratpfanne. Dumm sind sie nicht, obwohl tierisches Geschnatter und menschliches Gelaber oftmals ähnlich sinnfrei erscheinen. Einzig die zu Verfügung stehende Zeit wird von Insekten, Paarhufern, Federvieh und sprechenden Zweibeinern unterschiedlich wahrgenommen und genutzt.

 

War es nicht erst gestern das das lustvoll herbeigesehnte Jahr-2000-Problem, der Y2K-Millennium-Bug, der weltweite Absturz der Computersysteme ausblieb?

No crash.

Seitdem sind mehr als zwei Dekaden des neuen Jahrhunderts "von der Spree fortgespült" .

Die technische Entwicklung, teils auch in Deutschland, war rasant.

Die gesellschaftliche weniger.

Die Anzahl der Geschlechter wuchs, eine Generation begann zu Hüpfen und Plagiieren wurde ministeriell und gesellschaftsfähig. Einreisende, die auf einmal da waren, wurden von weißen Girlies mit Teddybären und anderen Plüschtieren beworfen.

Die ideologisch quotierte Penetranz im ersten Fünftel des neuen Jahrhunderts führte zu einer dominierenden Verweiblichung in vielen gesellschaftlichen Bereichen.

Während Leistungsanforderungen systematisch gesenkt wurden und der Anteil der real wertschöpfend tätigen Bevölkerung stetig sank, wurde der imaginäre 3.Arbeitsmarkt, der im  wesentlichen aus Steuerverbrauchern und staatlich alimentierten Nutznießerinnen des Systems, aus Bullshit-Jobberinnen, Apologetinnen, Sprachpolizistinnen, Dummschwätzerinnen und Beauftragte für alles und gegen rechts besteht, aufgebläht. 

In der scheinbar ewigen Merkeldämmerung herrscht jahrelange Agonie.

 

Wir schreiben das Jahr 2021 und das einzig erwähnenswerte Ereignis mit bleibenden Erinnerungswert aus dem Vorjahr nennt sich Corona. Noch schlappe acht Dekaden bis zur nächsten Jahrhundertfeier. Viele Eintagsfliegen werden noch kommen.

Zwei Jahrzehnte sind geschafft.

Jetzt wird die Zeit knapp.

 

Allein die letzten acht Jahre haben nicht gereicht um die überfällige Familienrechtsreform auf den Weg zu bringen.

Für die ganz große Familienrechtsreform reicht die Zeit tatsächlich nicht“ verkündete die Darstellerin der (Noch-)Bundesministerin für Justiz und für Verbraucherschutz im Kabinett Merkel IV, Christine Lambrecht und erfindet gendertreu "zwei Mütter".

 

Manches ist vorbestimmt.

 

Wenn heutigentags die Klingel unsere Hunde anschlagen lässt, hoffe ich, das nicht die genderfeministische Staatsmacht Einlass will, sondern der Boandlkramer, der mit einem Blick auf die Uhr sagt: "Es war schön, die Zeit. Nun lass uns gehen." Dann werde ich ihn zum Kartenspiel auffordern, weil so meine Chancen Lebenszeit und -qualität zu gewinnen größer sind als bei einem deutschen Familiengericht.

 

Vieles ist vorhersehbar. 

 

Neben der Ehrendoktorwürde für Nichtakademiker wäre die Einführung des Titels "Dr.plag." für´s erfolgreiche Plagiieren nicht verwunderlich. Jedoch dürften Straßenumbenennung zu Ehren und in Anerkennung der Leistungen des weiblichen Merkel-Teams nicht nur wegen deren fehlender Zugehörigkeit zur Gruppe der POC (People with color) ausgeschlossen sein.

Zur nächsten Jahrhundertfeier sind die Namen der jetzigen Bundesjustizministerin, ihres Vorgängers und ihrer Nachfolgerinnen mit SPD-Parteibüchern, ohnehin nur noch wenigen Historikern als verstaubte Fußnoten aus dem Geschichtsbuch über die miserabelste deutsche Kanzlerin aller Zeiten, bekannt. 

 

In achtzig Jahren weile ich längst im Nirwana und ist meine am Anbeginn des Jahrhunderts durch Elternentfremdung missbrauchte Tochter Lisa voraussichtlich verstorben, ohne das es im Familienrecht zu einen Paradigmenwechsel gekommen wäre. Das Land, wo wir wohnten,  führt einen Kinderkreuzzug zur Schaffung des von Familie "befreiten" Lohnarbeiters und ich bedauere einzig nicht mehr zu erfahren, welche Dauer "die grüne Zeit" besaß.

 

So wenig sich ein Feuer unter Zugabe von Benzin schneller löschen lässt, so wenig beeinflussen stete Erhöhungen der Gerichtskosten und der Honorare für die Scharlatane der Kindeswohlindustrie die Qualität von familiengerichtlichen Verfahren. Väter werden weiterhin abgezockt. Die Lebensweisheiten "Anwälte erzeugen Streit" und "Je mehr Advokaten, je mehr Prozesse, desto mehr Kindesfrevel" werden das Jahrhundert unbeschadet überstehen.

 

Besserwisserisch und dank google translate, verkünde ich meine Erfahrung mit dem deutschen Familien(un)recht in ausländisch:"Because I know the past, I trust the future - also in German family law" oder (frei) mit den Worten von Michael Klonovsky "Ich komme aus der DDR, ich komme aus der Zukunft. Deshalb weiß ich auch, wie's ausgehen wird."


Ich sehe nicht schwarz, weil das rassistisch wäre.

Meine Großeltern haben die braunen Sozialisten nicht verhindert. Meine Eltern ließen die Roten gewähren und ich habe die Mädels-Clique um die bekannteste "Blauhemdträgerin der DDR", die manch´ Zeitgenosse liebevoll (aber bislang unbelegt) als IM-Erika bezeichnet, nie gewählt.

Jetzt soll die politische Farblehre durch Grün ergänzt werden.

Sehr frei nach Brecht  könnte bald gelten:
"Deutschland überstand drei "farbige" Epochen. Nach der ersten bedurfte es eines Wirtschaftswunder. Nach der zweiten eines Beitritts. und nach  der dritten ist es nicht mehr aufzufinden."

 

In der kurzen Nachwendezeit, als mit dem Mauerfall das Kommissarsystem verschwand und kurzzeitig das Wort "Waaahnsinn" Ausdruck allgemeiner ostdeutscher Befindlichkeiten war, an deren Ende, von mir und vielen anderen fast unbemerkt, die Vierte UN-Weltfrauenkonferenz in Peking orakelte und die Geschlechterlehre des 21.Jahrhunderts gebar, verstarben die Bemühungen einen echten Paradigmenwechsel im Familienrecht herbeizuführen.

Das „kinderfreundlichste Familienrecht der Welt“, als die positivste Erblast der DDR, das nicht nur die gemeinsame elterliche Sorge nach der Scheidung zur Norm erhob, das Umgangsrecht als Recht des Kindes festschrieb und nichteheliche Kinder nicht länger diskriminierte, galt ganze 48 Stunden.

 

Ein Gesetz, das nur zwei Tage im Oktober 1990 in Kraft war, als größter familienpolitischer Erfolg der vergangenen 30 Jahre ? 

Das mag sein und wird wohl noch längere Zeit gelten. Nicht zuletzt, weil es keine effektive Vertretung von Väterrechten und Kinderinteressen in Deutschland gibt. Die Teile-und Herrsche-Strategie des Staatsfeminismus ist aufgegangen. Das Bundesforum Männer, dem u.a. der "Väteraufbruch für Kinder e.V.", der laut eigenen Verlautbarungen nicht für Väter aufbrechen will, angehört, leistet eine "ordentliche" trojanische Tätigkeit als Marionette des männer-und väterfeindlich geführten Bundesfamilienministeriums.

Die Allianz mit dem Bundesforum hat nicht nur den VAFK klein gehalten. Eine homogene Väterbewegung existiert so wenig wie eine der Männer.

 

Dem Trojanischen Pferd entstiegen 30 Krieger.

Ali Baba hatte es mit 40 Räubern zu tun.

In meiner Familiensache betreffend die Regelung des Umgangs mit meiner nichtehelichen Tochter lernte ich mehr als 40 Richterinnen und ihre Helferinnen kennen. 

Redlichen Vätern steht wahrlich eine größere staatliche Kampftruppe gegenüber als der organisierten Kriminalität.

 

Dabei ist zu keinem Zeitpunkt die staatliche Intervention in die familiären Verhältnisse auf eine Konfliktlösung ausgerichtet. Die dithyrambische Behauptung, wonach im Mittelpunkt das Kindeswohl stehe, bleibt, trotz steter Wiederholung, unbelegt, eine hohle, sinnfreie und rein propagandistische Phrase und leere Worthülse.

Natürliche Verdummung pur,  gepaart mit dreisten Rechtsbrüche.

Die Vätern aufgebürdeten gerichtlichen Auseinandersetzungen sind lang, unfair, unlogisch, stets zu ihren Lasten und im Wesen geprägt von permanenten Grund- und Menschenrechtsverletzungen. Die Praxis einer Rechtsfindung an den Familiengerichten gehört zu solchen Mythen wie denen vom Kindeswohl, den alleinerziehenden Müttern, den Trümmerfrauen, dem romantischen Mythos vom edlen Wilden und der ewigen feministischen Dichtung von den unterhaltsverweigernden Vätern und der von ihnen ausgehenden größeren Gefahr für das Wohl, Gedeien und Leben von Kindern.

Nach Gusto betreiben Familienrichterinnen Elternteilselektion, betreiben südpolspezifische (Ge-)Schlechtrechtsprechung und suchen sodann für ihre familienzerstörerischen Interventionen nach einer passenden ideologischen  Begründung.

Urteile, die Beschlüsse genannt werden, garnieren sie sodann mit einigen frisch durcheinander jonglierten Paragrafenzeichen  sowie mit dümmlichen justiziablen Allerweltweisheiten und profanen Lügen, wie der vom Kind, welches zur Ruhe kommen muss, im Mittelpunkt steht das Kindeswohl, u. ä. 

 

Neben der Aneinanderreihung beruflicher Offenbarungseide durch hochqualifizierte, verbeamtete Robenträgerinnen in der durchquotierten und durchgegenderten Sondergerichtsbarkeit des Familienrechts, einem Arbeitsparadies nicht wertschöpfend Tätiger und ihrer servilen Jüngerschaft wird eine besonders infantile feministische Art von Erwerbstätigkeit sichtbar.

Der politisch-ideologischen Zielsetzung der Familienzerstörung, der Schaffung des von Familie befreiten Lohnarbeiters, dient letztlich die prostitutionsähnliche Vermarkung der Frucht des eigenen Leibes durch defizitäre Mütter mit dem Staat als Zuhälter.

Kaum ein Dirnenlohn war und ist auf Dauer höher und zeitlich ergiebiger.

 

Es kann dahingestellt bleiben, ob die staatlich organisierte Phalanx einer schmarotzenden genderfeministischen Helferindustrie das dauerhaft größere Übel für Kinder darstellt als das moralisch verlotterte Handeln narzisstischer Kreidekreismütter, weil beide Täterinnengruppen einander beim bewussten Kindesmissbrauch bedürfen.

De jure steht das Obsiegen des natürlichen Interesses des Kindes auf ein Aufwachsen mit beiden(!) Elternteilen nicht auf der Agenda.

 

Nach dem Sieg der Geschlechterlehre, der umfassenden Einführung eines Systems der Beauftragten, der Narrenfreiheit für Düsseldorfer Unterhaltslistenschöpfer scheint mir der Marsch der 68er durch die Institutionen aufgrund von Verfettung oder Tod beendet. Die geistigen Kindeskinder der Suffragetten dürften besser bei Atem sein um nunmehr dauerhaft, gerissen und leistungslos von den von anderen (meist Männern) geschaffenen Werten zu schmarotzen.

 

Jede Zeit hat ihre Farbe.
Der Regenbogen hat sieben, das für Menschen sichtbare Spektrum doppelt so viel. Weiß und Schwarz sind unbunte Farben.

Die dummdreiste Koterie der selbsternannten genderfeministischen Avantgarde schreckt mich nicht mehr. Die Frage ist nur, ob zwölf oder vierzig Jahre Zeit ins Land gehen müssen bis zur gesellschaftlichen Selbstheilung. Braun war vor mir. In Rot war ich mittenmang und die grüne Zeit mit Abschaffung der weißen Indigenen dürfte mir durch das Ablaufen meiner biologischen Uhr größtenteils erspart bleiben.

 

Vieles ist vorhersehbar.

 

Manches ist voraussagbar wie die Einführung der rassismusfreien Abgabe von "kostenfreien" Tampons an alle Geschlechter.
Vieles ist erkennbar, wie die starke Politisierung der Sondergerichtsbarkeit Familienrecht, die immer verstandsunfähiger zu reiner Willkürjustiz mutiert.
Manches ist vorhersehbar.
Manches ist prognostizierbar??
Gendergerecht statt eines alten weißen Mannes mit Vorliebe "für alle" und für feines Sahnefischfilet als Grüßaugust künftig ein altes weißes, Luftküsse werfendes protestantisches Tanzmariechen?
Rentenaufstockung für das Merkel als Bundespräsidentin?
Eine grün quotierte Vaginainhaberin als Kanzlerrette und ´ne C-Ra(c)kete als grenzschützende Außenministerin?
Nicht durch Wissen getrübte Stellenbesetzungen gehen in ideologisch geprägten Staaten immer.
Doch weg von agonischen Vorahnungen!

"Zum Glück" herrscht noch ein Virus und so ist der Schuldige für Alles und Jedes ausgemacht - außer in der deutschen Familienrechtspraxis.

 

Für schlichte Gemüter werden immer mal wieder Gerichtsbeschlüsse fabriziert die einfach Gestrickten Anlass zum Jubeln geben.  "Vater zum Umgang verurteilt – Elternschaft ist kein Wunschkonzert!" schreibt der VAFK, wünscht mehr derartige Entscheidungen und stellt die "mutige" Frage: "Warum aber sollte die Mutter gegen ihren Willen alleinerziehend sein, wenn es einen zweiten, erziehungsfähigen Elternteil gibt?"

Das OLG Frankfurt am Main verlangt vom Vater die Änderung seiner Prioritäten und verurteilt ihn zum Umgang. "Ein Umgang ist für die kindliche Entwicklung von herausragender Bedeutung", betont die juristische Geschwätzquelle unter Verweis auf wissenschaftliche Erkenntnisse. Die Richterprosa liest sich gut und täuscht dennoch nicht darüber hinweg, das der Senat letztendlich im Sinne des Mutterwohls entschied.

Wann haben Familiengerichte "die herausragende Bedeutung des Umgangs" im Sinne der Aufrechterhaltung und Förderung der Vater-Kind-Beziehung umgesetzt?

 

Wie sieht es also tatsächlich im Land der Sorgerechtapartheid aus wo der Begriff der alleinerziehenden Powerfrau oftmals nur die charmante Metapher ist mit der das  missratene Weib und die erziehungsunfähige Mutter bezeichnet wird?

Die defizitäre narzisstische Kreidekreismutter ist schlicht vonnöten um die riesige Helferindustrie Mutterwohl in Gang zu setzen um dem politischen Ziel der Familienzerstörung und der Schaffung des von Familie befreiten Lohnarbeiters näherzukommen.

Kreidekreismütter sind willkommene Deppinnen und Idiotinnen die die eigenen Kinder brutal opfern.

Selten ist ein Hurenlohn größer als der durch Familiengerichte erzwungene.

 

Auszug

 

Kammergericht

Beschluss vom 08.Februar 2018

zur Geschäftsnummer: 13 UF 167/17

                                     133 F 2672/17 Amtsgericht Tempelhof-Kreuzberg

...

 

Können sich die Eltern über die Ausübung des Umgangs nicht einigen, haben die Gerichte die Entscheidung zu treffen, die sowohl die beiderseitigen Grundrechtspositionen der Eltern als auch das Wohl des Kindes berücksichtigen. Ein Ausschluss des Umgangs ist nur zulässig, wenn anderenfalls das Wohl des Kindes gefährdet wäre und dem durch andere Maßnahmen zur Regelung des Umgangs nicht wirksam begegnet werden könnte (vgl. BVerfG FamRZ 2016, 1917, 1918, FamRZ 2007, 105, 106 und FamRZ 2006, 1005, 1006).
...


Es kann dahingestellt bleiben, welchen Anteil möglicherweise ursprünglich auch die Mutter an der Haltung von Lisa gehabt hat. Jedenfalls ist der Wille der nunmehr 15-jährigen Lisa als ihr eigener autonomer Wille zu beachten. Aufgrund des Alters von Lisa ist ihr auch die Reichweite und Bedeutung ihres Willens bewusst. Dass diese Haltung der Tochter dazu führt, dass sie sich auf die familiären Bindungen an die Mutter beschränkt, ist damit auch hinzunehmen. Letztendlich ist aufgrund des Alters und auch der Reife von Lisa, von der sich der Senat in der Anhörung der Jugendlichen einen Eindruck machen konnte, Lisas Haltung und Wille zu respektieren. Dieser ist Ausdruck ihrer Persönlichkeit, die grundgesetzlichen Schutz gemäß Art.2 Abs.1 GG genießt. Ein Umgang entgegen dem Willen und der inneren Haltung von Lisa hätte zur Folge, dass ihre Persönlichkeit missachtet wird, was aufgrund des Alters der Jugendlichen eine Gefährdung ihrer weiteren Persönlichkeitsentwicklung bedeutet.

...

 

Jedenfalls für den Bereich der Kontaktpflege zu den Angehörigen kann Lisa aufgrund ihres Alters kein Zwang mehr auferlegt werden, sondern die nachvollziehbare und sich aufgrund der familiären Geschichte ihrer Eltern erklärbare Haltung ist zu akzeptieren.

 

Damit bleibt letztendlich nur ein Umgangsausschluss, der nunmehr auch nicht mehr zeitlich zu befristen ist, sondern wegen ihres eindringlich geäußerten Wunsches ist der Umgang bis zum Eintritt der Volljährigkeit auszuschließen (vgl. BVerfG FamRZ 2016, 1917,1920)...."

 

Der Wunsch meiner Tochter auf ein Mehr an Beziehungspflege zu mir  wurde von der Helferindustrie ignoriert und torpediert, obwohl:

"Ein Umgang ist für die kindliche Entwicklung von herausragender Bedeutung".

Als sie jedoch ohne Stocken den Wunsch aufsagen konnte, mit mir keinen Kontakt haben zu wollen, liefen die professionellen Hilfskräfte des Kindeswohls zu Höchstleistungen auf, trennten das Kind dauerhaft von seinem Vater und der väterlichen Familie und sicherten das Wohlergehen der Kindbesitzerin..

 

Jedem Abendrot folgt unweigerlich ein Morgenrot...

                                                                 ...meint Bolle